Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (HEXIM GmbH & Co. KG)
über die Internetseite www.hexim.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter
eigener Bedingungen widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2)
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer
Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden
im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten
sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals
alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit
Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal
Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden
zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen
Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.
Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die
Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
„zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig
bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4)
Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot
in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen
annehmen können.
(5)
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail
zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
(6) Liegt dem Preisangebot offenbar ein falscher Preis aufgrund von Übertragungsfehlern zu Grunde, so sind wir berechtigt, eine nachträgliche Preiskorrektur vorzunehmen. Lehnt der Besteller diese Korrektur ab oder kann zwischen den Vertragspartnern keine Verständigung erzielt werden, so steht uns – soweit gesetzlich zulässig – ein jeder zeitiges Rücktrittsrecht zu, das schriftlich angezeigt werden muss.
(7)
Es wird vorbehalten, die versprochene Leistung nicht zu erbringen und
dafür den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, wenn die Ware trotz
vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages nicht oder vorübergehend
nicht lieferbar ist.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie
stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach
Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten
sind zu beachten.
(2)
Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte
Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte)
verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns
ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten
Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3)
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche
Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab,
wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei
gebrauchten Sachen sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich
der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt.
Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache,
können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist
von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. Die
vorstehende Einschränkung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
(3) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach
unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an
einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
-
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2)
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie
nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt,
wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Nutzungsbedingungen für den Beratungs-ChatBot - powered by homie
1. Definitionen
1.1.
"ChatBot" bezeichnet den, durch künstliche Intelligenz, automatisierten
Chat-Service auf unserer Website einschließlich der Chat-Software dahinter.
1.2.
"Nutzer" ist geschlechtsneutral zu verstehen und bezeichnet die Person, die
mit dem ChatBot kommuniziert.
1.3.
Der “Betreiber" betreibt die Chat-Software.
1.4.
"Anfragen" sind alle vom Nutzer eingegebenen Texte und Informationen, auch
wenn sie keine Fragen enthalten.
2. Gültigkeit der Nutzungsbedingungen
2.1.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für jede Nutzung des ChatBots. Sie
gelten in Verbindung mit und zusätzlich zu den Nutzungsbedingungen für
unsere Website und unserer allgemeinen Datenschutzrichtlinie.
2.2.
Die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen ist eine Voraussetzung für die
Nutzung. Durch die Kommunikation mit dem ChatBot erklärt sich der Nutzer
mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.
3. Einsatz des Beratungs-ChatBots
3.1.
Der ChatBot wird dem Nutzer kostenlos und unverbindlich angeboten.
3.2.
Die Antworten des ChatBots werden automatisch von der Chat-Software auf
Basis von Algorithmen und künstlicher Intelligenz generiert. Sie werden zur
Bedarfsanlyse verwendet und dienen zur Durchsuchung der Produkte auf
unseren Websites. Die Antworten ersetzen nicht die Beratung durch eine
professionelle Person. Der Nutzer sollte immer persönlichen professionellen
Rat einholen, wenn er sich nicht sicher ist, ob ihm die Informationen und
Ergebnisse des ChatBots helfen oder korrekt sind. Eine Kaufentscheidung
bleibt in der Verantwortung des Nutzers, auch wenn der ChatBot eine
Kaufempfehlung ausspricht.
3.3.
Der ChatBot ist nicht darauf ausgelegt, die Funktionalität und
Anwendungsbereiche der Produkte umfassend zu erklären. Die Gebrauchs-
und Betriebsanweisungen des Herstellers sind immer und in erster Linie zu
beachten.
3.4.
Der ChatBot wurde entwickelt, um die Kuratierung von Sortimenten und die
Suche nach Produkten auf unserer Website einfacher und benutzerfreundlicher zu machen. Der ChatBot ist nicht dazu gedacht, darüber
hinaus allgemeine Ratschläge zu erteilen über die Pläne oder Absichten des
Nutzers zu geben. Die Antworten des ChatBots sind immer als unverbindlich
zu verstehen.
3.5.
Antworten des ChatBots auf Produkte sind keine Produktbeschreibungen und
sind nicht als Beschaffenheits-Zusicherungen zu verstehen. Der ChatBot ist
nicht berechtigt, Verhandlungen zu führen oder Vertragsbedingungen
festzulegen. Die auf der Website angegebenen Preise und
Vertragsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
Bedingungen (AGB), die auf unserer Website eingesehen werden können,
die auf unserer Website eingesehen werden können und deren Geltung
hiermit ausdrücklich zugestimmt wird. wird hiermit ausdrücklich zugestimmt.
3.6.
Der ChatBot ist nicht dazu bestimmt, HEXIM GmbH & Co. KG rechtlich zu vertreten und kann
keine verbindlichen Aussagen machen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine
eigenen Einschätzungen der Anfragen vorzunehmen und sich nicht
ausschließlich auf die Antworten des ChatBots zu verlassen.
3.7.
Der Nutzer darf die Antworten des ChatBots nur im Zusammenhang mit der
Nutzung unserer Website und der konkreten Anfrage verstehen und
verwenden. Die Vervielfältigung der Antwort ist nur im Zusammenhang mit
der Anfrage erlaubt und muss den Hinweis enthalten, dass die Antwort von
einer Chatmaschine und nicht von einem Vertreter von HEXIM GmbH & Co. KGgegeben
wurde.
4. Haftungsausschluss
4.1.
Die Nutzung des ChatBots durch die Nutzer erfolgt auf eigenes Risiko. Für
alle Aussagen des ChatBots wird keine Haftung übernommen. Insbesondere
wird keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtzeitigkeit der
Antworten des ChatBots.
4.2.
Der Dienst wird ohne irgendeine Art der Gewährleistung erbracht, weder
ausdrücklich noch stillschweigend, einschließlich, aber nicht beschränkt auf
stillschweigende Gewährleistung der Marktfähigkeit, Eignung für einen
bestimmten Zweck, Nichtverletzung oder Durchführung der Leistung.
4.3.
Unsere Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.
5. Datenverarbeitung
5.1.
Durch die Nutzung des ChatBots stimmt der Nutzer der Verwendung der von
ihm eingegebenen Anfragen zu. Diese gilt auch für die in den Anfragen
enthaltenen personenbezogenen Daten.
5.2.
Der Nutzer darf nur seine eigenen personenbezogenen Daten in Anfragen
übermitteln. Personenbezogene Daten von Dritten Dritter dürfen nur
eingegeben werden, wenn der oder die Dritte(n) eingewilligt haben.
5.3.
Die Eingabe personenbezogener Daten nicht erforderlich, um eine Anfrage zu
beantworten. Die Eingabe von personenbezogenen Daten in Anfragen sollte
daher unterlassen werden. Die Eingabe von personenbezogenen Daten ist
freiwillig und auf Initiative des Nutzers. Die Eingabe von besonders
sensiblen personenbezogenen Daten ist strikt zu vermeiden.
5.4.
Wir weisen darauf hin, dass die Anfragen an den Betreiber der Chat-Software
weitergeleitet werden. Die Anfragen werden gespeichert und zum Zweck der
Beantwortung durch den ChatBot gespeichert und vom Betreiber verarbeitet.
Personenbezogene Daten werden von der dauerhaften Speicherung durch
ein Filtersystem ausgeschlossen. Da es sich um eine lernende Chat-Software
handelt, werden die Anfragen auch verarbeitet, um die Chat-Software zu
verbessern.
5.5.
Der ChatBot gibt in der Regel individuell erstellte Antworten auf Anfragen des
Nutzers. Die Antworten sind als Informationsangebot zu verstehen und nicht
als Tatsachenentscheidung zu verstehen.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
HEXIM GmbH & Co. KG
Zur Alten Werre 7
32584 Löhne
Deutschland
Telefon: 05731|9829072
E-Mail: info@hexim.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
3.3.
Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie
alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform
übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch
sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe
des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Erstattung für die Rücksendung erfolgt abzüglich der jeweiligen Versandpauschale.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind
von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen
EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese
AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten
Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für
die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
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letzte Aktualisierung: 29.03.2023